SPD Grafenau - Ortsvereine

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Topartikel LokalpolitikBundespräsident Steinmeier besucht Grafenau

Mit seinem Besuch des Technoliecampus Grafenau setzte unser Bundespräsident das Zeichen, dass wirtschaftliche Entwicklung ganz eng mit wissenschaftlicher Entwicklung verbunden ist.

Die wissenschaftliche Entwicklung unseres Heimatortes verkörpert nun mal unser Technologiecampus,  auch wenn diese Tatsache im Bewusstsein der einheimischen Bevölkerung gar nicht so stark verankert ist.

Beim Gang zu unserem Pressebüro "Grafenauer Anzeiger" unterhielt sich der Bundespräsident mit Bürgern, die sich am Stadtplatz eingefunden hatten.

Wir SPD-ler finden den Besuch bei uns toll, da er unser Grenzland aufwertet und unserem Lebensumfeld die Bedeutung gibt, die es verdient.

Dies meint übrigens auch der Storch, der klappernd auf der höchsten Spitze des Nationalparkamtes saß und die ganze Szene beobachtete.

Veröffentlicht am 18.07.2018

 

LokalpolitikRespekt vor den früheren Gemeinderäten in Großarmschlag

Einen zentralen großen Platz für die Allgemeinheit freizuhalten ist eine schwere Aufgabe. Dies sieht man an den zugebauten Dorfplätzen in Rosenau und Neudorf. Hier gab man dem Druck der Bauwerber nach und verabschiedete sich vom Dorfanger. Die Reste, die es jetzt noch gibt erfüllen diese Gemeinschaftsaufgabe nicht mehr.

Daher ist die politische Leistung der früheren Gemeinde Großarmschlag sehr hoch einzustufen. Sie haben den Interessen einzelner widerstanden und den wunderschönen Zentralplatz baufrei gehalten.

Zwischenzeitlich ist die Bedeutung derartiger zentraler Plätze in den Köpfen vieler Kommunalpolitiker angekommen. Hier macht die Stadt Grafenau, zu der Großarmschlag jetzt gehört eine unrühmliche Ausnahme. Der zentrale Platz im Neubaugebiet soll jetzt mit 2-3 Häuser bebaut werden und das ohne Not.

Natürlich sind in dem beschaulichen Großarmschlag die Wünsche nach einer Baumöglichkeit groß, die ließen sich aber auch durch eine Neuausweisung eines kleinen Baugebietes erfüllen. Die nötige Abgabebereitschaft wurde aber nicht einmal geprüft.

Sieht man die Entwicklung des Neubaugebietes Friedlwiese in Grafenau, bei dem der Stadtrat auch keinerlei Anstalten machte, etwas "Schönes" zu schaffen, wird am Ende der Entwicklung wohl der Satz stehen

"hübsch hässlich habt ihr´s hier"!

Veröffentlicht am 22.05.2018

 

BundespolitikSchnelles Internet - ein Jammer

In Niedersachsen bilden sich in ländlichen Gebieten bereits Selbsthilfegruppen, die in Eigenregie die Glasfaserkabel verlegen. Die Durchschnittlichen Selbstbeteiligungen liegen bei ca 2500€. Zuständig sind die CSU-Minister Dobrindt und seit kurzem Scheuer (Orginaltext am 4.Mai im Morgenmagazin:"Die Fördergelder sind an die Gemeinden bereits ausbezahlt!"), die natürlich ihre Untätigkeit schönreden. Wie diese Partei, die so viel Sahneschaum verteilt so hohe Umfragewerte erzielt  ist schleierhaft. Anscheinend muss man sich mit populistischen Ausländervignetten und Amtkreuzen einnebeln, um vor der Bevölkerung die Unzulänglichkeiten ihrer Politik zu verschleiern.

Veröffentlicht am 04.05.2018

 

LokalpolitikWlan im ganzen Stadtplatzbereich

Wäre nicht das Nationalparkamt mit seinem eingeschränkten Wlan-Bereich, das den Stadtplatz ein wenig bedient, wäre nur der Bereich um das versteckte Rathaus, der dieses Angebot liefert.

In Freyung wurde dieses Angebot im ganzen Stadtplatzbereich eingerichtet und in Grafenau wäre dieses Wlan-Angebot auch erforderlich.

Die SPD-Fraktion wird in der nächsten Stadtratssitzung diese Einrichtung fordern und wenn nötig im Stadtrat eine Mehrheitsentscheidung herbeiführen.

Veröffentlicht am 26.04.2018

 

KommunalpolitikZum verabschiedeten Haushalt 2018

Die Steuereinnahmen der Stadt sind beachtlich, vor allem im Gewerbesteuerbereich. Die Aufgaben die  bewältigt werden müssen   (siehe Baustellen 1-5) sind jedoch auch beachtlich und kostenintensiv.

Daher hat die SPD-Fraktion den Druck auf die Vermarktung des Feriendorfes erhöht und fordert daher ein Zeitlimit bis Ende dieses Jahres.

Zwischenzeitlich muss man sich auf alternative Verwendungsmöglichkeiten konzentrieren. Immerhin bindet diese Anlage ein Kapital von 1,7 Mill. Euro.

Nicht zu vernachlässigen sind die jährlichen Fixkosten von ca. 150 Tsd. Euro.

Diese Aufgabe muss vom Bürgermeister und dem Stadtrat bewältigt werden, um dem Vorwurf zu entgehen, verantwortungslos mit öffentlichen Mitteln umgegangen zu sein. 

Veröffentlicht am 26.03.2018

 

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