SPD Grafenau - Ortsvereine

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Schiefgegangen!

Landespolitik

alle Wahlen kann die CSU nicht mit plakativer Propaganda gewinnen!

Bei der Landtagswahl wurden die Bayern mit der Ausländervignette heiß gemacht, bei der Bundestagswahl mußten die rumänischen Sozialschmarotzer herhalten und diesmal wollte man den Kindergeldmisbrauch der ausländischen Arbeiter hochkochen. Nebenbei war die Regelungswut der Brüsseler Bürokraten ein Thema.

Zweifellos ist Sozialmisbrauch und Regelungswut ein zu lösendes Thema, aber nicht eines das man in der Bevölkerung breittreten muss, um negative Gefühle zu schüren. Dafür haben wir die rechtsradikalen Le Pen, Wilders und in Deutschland die Reps, die NPD, die AfD. Es wäre wesentlich positiver, die Vorteile eines geeinten Europa hervorzuheben. Das aber eignet sich für dumpfe Emotionen weniger!

Und hier müssen wir uns auch die Kritik des EU-Abgeordneten der Grünen Cohn-Bendit gefallen lassen, der Martin Schulz angreift, weil Schulz in der Wahlwerbung mit dem Spruch "Wenn ihr einen Deutschen als Kommissionspräsidenten des Europaparlament wollt, dann müßt ihr die SPD wählen" Stimmen fangen wollte.

Bei dem eingetretenen Rechtsruck in Europa dürfen  keine nationalen Stimmungen bei den vernünftigen Parteien mehr verwendet werden!

Noch ein Satz aus der letzten Ausgabe "Die Zeit" zur Europawahl: "Die CSU bekam einfach keinen glaubwürdigen Populismus hin."