SPD Grafenau - Ortsvereine

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Topartikel KommunalpolitikEine Traumlage Grafenau´s soll bebaut werden!

In den 90er Jahren wurde eine Entwicklung zur baulichen Erweiterung unserer Stadt angestoßen, die jetzt ihre Umsetzung erfahren soll.

Der geistige Beweggrund, der damals vorherrschte, ein Kleinod des Wohnens zu schaffen und die heute wunderschön gestaltete Kirchenwiese zum einen als Steigerung der Wohnqualität mit Park und Kinderspielplatz zum einen und als Fußweg zum Zentrum zum anderen zu erschließen verkommt nach dem Stadtratsbeschluss vom 22. April 16 zur absoluten Nebensächlichkeit.

Heute will man als einziges billiges Bauland erschließen und dies soll nicht einmal durch die Kommune geschehen, sondern durch einen privaten Betreiber, der, natürlich legal und verständlich die wirtschaftlichen Gesichtspunkte in den Mittelpunkt stellt. Der Betreiber wird sich sicherlich nicht an die vermuteten Baulandpreise des Stadtrates halten! Woher die geschätzten 110€-130€ pro Quadratmeter Bauland (voll erschlossen!) stammen bleibt ein Geheimnis des Bürgermeisters.

Der vorgestellte Bebauungsplanentwurf, nutzt die vorhandene Fläche mit "militärisch" angeordneten Grundstückseinheiten wirtschaftlich gesehen optimal aus. Das Krankenhaus und die westliche Stadtfläche werden verkehrsmäßig prima erschlossen, die Wohnqualität und die Ästhetik bleiben außen vor.

 

Die Stadt Grafenau hat mit Hilfe des Freistaates Bayer (Förderhöhe 60%) die Kirchenwiese mit Kinderspielplatz und Spatzierwegen unter hohem finanziellen Aufwand erworben und ausgebaut.

Die Wohnsiedlung soll zum Stadtplatz hin fußläufig erschlossen werden, auch um das Zentrum zu stärken. Dieser versteckte Fußweg am abschüssigen Wendehammer wird dies auf keinen Fall erfüllen.

Es müssen bessere Lösungen her!!!!

 

Veröffentlicht am 06.05.2016

 

BundespolitikDobrindt wirft wieder populistische Nebelkerzen

Der CSU-Verkehrsminister ist vor allem aus der Sicht der Niederbayern massiv zu kritisieren. Die völlig überlastete Autobahn A3 zwischen Passau und Regensburg muss sechsspurig ausgebaut werden, wenn ein Verkehrskollaps vermieden werden soll. Ein paar Ausbaukilometer hat er in seinem Verkehrswegeplan bis 2029 vorgesehen und der zweigleisige Ausbau zwischen Plattling und Landshut fehlt völlig.

Die Aufsteigerregion Niederbayern wird von der CSU nicht ernst genommen, sonst würde man in dringend notwendige Infrastruktur investieren. Da können auch die paar Placebokilometer Autobahn nichts daran ändern.

Niederbayern wird vernachlässigt!!!!

Um von seinem Versagen abzulenken, wärmt Dobrindt das alte Thema "Pickerl für alle ausländischen Autofahrer" wieder auf und hofft auf die emotionale Wirkung. 

Wer will, kann diese Luftnummer leicht durchschauen.

Veröffentlicht am 08.04.2016

 

KommunalpolitikWasserversorgung

Alle kleineren und größeren Gemeindeteile der Stadt Grafenau sind an das öffentliche Trinkwassernetz angeschlossen. Nur noch ca. 30 Anwesen, die alle im Außenbereich liegen versorgen sich noch selbst über eigene Quellen mit dem wertvollen Nahrungsmittel, an das der Gesetzgeber über die Trinkwasserverordnung sehr hohe Ansprüche stellt und überwacht.

Jedes Jahr muss der private Wasserversorger die Qualität über eine beim Landratsamt einzureichende Wasseranalyse nachweisen. Dies erweist sich mitunter als sehr schwierig und ein trockener Sommer wie der letztjährige mit abnehmenden Quellschüttungen machen dem Privatversorger große Probleme.

Anschlüsse an das städtische Wassernetz werden aber nur noch über sogenannte Sondervereinbarungen gewährt. Das bedeutet, dass der Antragsteller seinen Anschluss von einer Wasserabgabestelle aus selber einrichten und unterhalten muss. Ein Aufwand, der sehr schnell 10000€ kostet, die üblichen Anschlusskosten sind in vollem Umfang  obendrein noch zu bezahlen.

Die SPD-Fraktion hat nun beantragt einen gerechtfertigten Anteil der Anschlussgebühren dem Antragsteller einer Sondervereinbarung zu erlassen. Die Stadt hat ja für den Leitungsbau zum Haus hin keinen Aufwand zu erbringen. Diesen Anteil will man nun herausrechnen, so auch die Meinung des Bürgermeisters.

Die anstehende Satzungsänderung muss natürlich auf gesetzeskonforme Beine gestellt werden, damit sie rechtlichen Streitigkeiten standhält. 

Veröffentlicht am 25.02.2016

 

AllgemeinMarathonlauf in Berlin-die wilde Hilde will´s wissen

Endlich kam die Zusage aus Berlin, dass unsere beiden Grafenauer Gazellen Regina Fuchs und Hilde Greiner (siehe Bild) beim nächstjährigen Marathonlauf am 24. September teilnehmen dürfen. Die Trainingsvorbereitungen beginnen 2016. Es wird alles getan, um den großen Bären in Berlin zu beeindrucken.

Veröffentlicht am 06.12.2015

 

LokalpolitikSPD-Ausflug nach Abensberg

Am Tag der Deutschen Einheit feiert man und freut sich über das Geleistete.

Das dachte sich auch unsere Abgeordnete Rita Hagl und lud die SPD-ler zu einem Ausflug nach Abensberg ein um den "Hundertwasserturm", den der ortsansässige Brauereibesitzer bauen ließ zu besichtigen.

Bestens organisiert von unserer Kreisvorsitzenden Bettina Blöhm kletterten wir auf diesen "verrückten Turm".

Wenn auch verrückt, es kommen jährlich 500000 Besucher nach Abensberg um ihn zu besichtigen. Schloss Neuschwanstein läßt grüßen!

Veröffentlicht am 06.10.2015

 

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