SPD Grafenau - Ortsvereine

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Topartikel KommunalpolitikKreisstraßen mangelhaft-Gemeindestraßen gut

Die Kreisstraßen in FRG sind seit Jahrzehnten mehr als unterfinanziert! Der Gesamtbetrag im Kreisetat für Teerungen beträgt 1 Million € (heuer soll etwas aufgestockt werden). Das Ergebnis ist ein Überschmieren mit einer neuen 5cm-Teerschicht, die nach ca. 3 Jahren wieder den Urzustand erreicht (siehe Graupsäge-Waldhäuser). Ein Neuaufbau, der die Straße für Jahrzehnte stabilisieren würde findet aus Kostengründen nicht statt, noch dazu hat der Freistaat Bayern die Bezuschussung von früher 80% auf heute 55%-60% abgesenkt und damit eine vernünftige Sanierung für unseren klammen Landkreis unmöglich gemacht. Unser dauerndes Lobgehudle gegenüber der Bayerischen Staatsregierung ist für unseren Raum völlig fehl am Platz.

Die Stadt Grafenau hat seit Jahrzehnten einen hohen Etat für ihr Straßennetz eingestellt. So wurde in den letzten Jahren die Gemeindeverbindungsstraße Grüb-Großarmschlag und Oberhüttensölden-Bärnstein mit hohem Finanzeinsatz voll ausgebaut.

Die SPD-Mitglieder im Finanzausschuss beantragten für die zukünftigen Jahre ein weiter-so in diesen Anstrengungen und forderten entsprechende Vorschläge seitens der Verwaltung ein.

Eine einigermaßen intakte Infrastruktur ist immer noch die billigste Variante, so die Meinung der SPD-Stadträte.

Veröffentlicht am 14.03.2017

 

LandespolitikHätten Sie´s je geglaubt?

..... dass die SPD beim Aschermittwoch in Vilshofen mehr Anhänger auf die Beine bringt, als die CSU in Passau.

Veröffentlicht am 07.03.2017

 

LokalpolitikWelche Mängel in unserem "Randgebiet" sind existenziell?

Bürgermeister Niedermeier bevorzugt (wie jeder Bgm.) eine positive Darstellung unserer Gemeinde, aber alles kann man einfach nicht unter einem Weichzeichner betrachten. Außerdem hat die einzige Opposition (unsere Presse erfüllt die breite Perspektive nur sehr eingeschränkt) die Aufgabe, eklatante Mängel anzusprechen.

Eine dieser existenziellen Mängel ist das mehr als mangelhafte Netz der Telekom in unserer Gemeinde. Hier ist die kürzlich vorgetragene Klage eines Kleinunternehmers, der geschäftlich in ganz Europa unterwegs ist, dass sein Internet nur eine Leistung von 0,3 MB hergibt, was ihn geschäftlich massiv behindert zu nennen.

In der letzten Stadtratsitzung (21.02.2017) berichtete der Bürgermeister vom nicht vorhandenen Handyempfang im Industriegebiet Reismühle. Hier haben die Unternehmen Eigeninitiative gezeigt und auf eigene Kosten eine zeitgemäße Lösung gefunden.

In manchen Gemeindeteilen kann man per Handy nicht telefonieren und der stationäre Empfang ist aufgrund des verrotteten Leitungsnetzes mehr als instabil.

Soviel zur Verhaltensweise der privat operierenden Telekom. Überließe man den Privaten die Versorgung der Bevölkerung (Wasser.......), dann müßte die Bevölkerung der Grenzgebiete aus der Regentonne trinken, weil aus Gründen der Rentabilität eine Versorgung zu viel kosten würde.

Hier würden wir uns wünschen, dass die lautstarken CSU-Vorderen ihre Stimme erheben würden und den Haushaltsüberschuss Bayerns in die notwendige Infrastruktur stecken würden, anstatt mit dem populistischen Rot-Rot-Grün-Gerede negative Stimmung zu verbreiten.

Wir Sozialdemokraten wollen nur den Kanzler stellen, über Koalitionen entscheidet man dann.

Und wenn die CSU ihre Defizite im angestammten Bundesland Bayern beseitigt und das ausgedehnte Grenzland als Aufgabe begreift, dann ist sie als Koalitionspartner genau so willkommen.  

Veröffentlicht am 06.03.2017

 

BundespolitikWir gratulieren zur Wahl des Bundespräsidenten, Herr Steinmeier!

Die Bundesrepublik Deutschland verdankt ihre politische Stabilität nicht zuletzt den großen Persönlichkeiten, die in das höchste politische Amt gewählt wurden. Auch wenn sie vom Amt her kaum Machtbefugnisse besaßen, waren Sie meist unüberhörbare moralische Instanzen, die den Zusammenhalt unseres Staates verstärkten.

Wir sind überzeugt, dass Frank-Walter Steinmeier diese wichtige Aufgabe ausfüllen wird. 

Veröffentlicht am 13.02.2017

 

AllgemeinWinterzeit-Schaufelzeit

Ein Dank an die kommunalen und privaten Schneeräumer!

Der meiste Ärger im Winter befasst sich mit der Schneeräumung.

Kaum hat man den Bürgersteig vor dem Haus frei geschaufelt, kommt der Schneepflug und wirft ihn wieder zu.

Und es wird immer so bleiben, solange es noch Schnee bei uns gibt!

Das aber kann noch lange dauern.

Veröffentlicht am 17.01.2017

 

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